Gehaltsabtretung - Abtretung des Gehalts oder Lohnes

Viele Kunden von Banken sind überrascht, wenn beim Abschluss eines Kreditvertrages verlangt wird, dass sie eine Klausel über eine Gehaltsabtretung unterschreiben. Tatsächlich sind Gehaltsabtretungen als Sicherung für Ansprüche aus Kreditforderungen jedoch weit verbreitet. Doch kein Verbraucher sollte eine derartige Klausel einfach so unterschreiben, ohne sich über deren Bedeutung und mögliche Konsequenzen im Klaren zu sein.

So funktioniert eine Gehaltsabtretung

Bei Lohn- und Gehaltsabtretungen handelt es sich im juristischen Sinne stets um Sicherungsabtretungen. Bei diesem Rechtsgeschäft tritt der Arbeitnehmer als Schuldner sämtliche Forderungen, die in Form von Gehaltszahlungen aus seinem Arbeitsverhältnis resultieren, an den Gläubiger ab. Geregelt ist die Sicherungsabtretung in den Paragraphen 398ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der Gläubiger nimmt das ihm eingeräumte Recht aus der Gehaltsabtretung erst in Anspruch, wenn der Schuldner mit seinen Leistungen zur Rückzahlung des Kredits oder der Zahlung von Zinsen in Verzug gerät. Dann kann er sich aufgrund der Gehaltsabtretung unmittelbar an den Arbeitgeber wenden und von diesem verlangen, dass er das Gehalt direkt an ihn überweist, damit er so seine Ansprüche befriedigen kann.

Einsatzwecke einer Gehaltsabtretung

Banken bestehen insbesondere dann auf der Unterzeichnung einer Lohn- und Gehaltsabrechnung, wenn ihnen keine anderen Sicherheiten zur Verfügung stehen. Dann sind sie darauf angewiesen, ihre Ansprüche auf Tilgung und Zinsen durch eine Gehaltsabtretung zu schützen. Allerdings gehen sie dabei das Risiko ein, dass sie leer ausgehen, falls der Kunde seinen Job verliert. In dieser Hinsicht handelt es sich also bei Gehaltsabtretungen um relativ schwache Sicherheiten. Dies gilt insbesondere dann, wenn man sie mit anderen Sicherheitsformen, wie zum Beispiel einer Hypothek oder Grundschuld vergleicht.

Auch ohne Lohn- oder Gehaltspfändung könnten sich Gläubiger aus dem Einkommen des Schuldners bedienen, wenn sie einen vollstreckbaren Titel erwirken und daraufhin eine Lohnpfändung vornehmen. Doch dieser Weg ist mühsam und kostet viel Zeit, deswegen stellt es für Kreditinstitute eine große Erleichterung dar, sich von Anfang an eine Gehaltsabtretung einräumen zu lassen. So kommen sie im Notfall, wenn der Schuldner seinen Zahlungspflichten nicht nachgekommen ist, wesentlich schneller an ihr Geld.

Gehaltsabtretung aus Sicht des Arbeitnehmers

Bevor ein Kunde eine Gehaltsabtretung unterschreibt, sollte er einen Blick in seinen Arbeitsvertrag werfen. In vielen Verträgen ist geregelt, dass der Angestellte auf gar keinen Fall seine Gehaltsansprüche an einen Dritten abtreten darf. Wenn er dies dennoch macht, läuft er Gefahr eine Abmahnung oder im schlimmsten Fall sogar die Kündigung zu erhalten. Dieses Risiko sollte kein Arbeitnehmer eingehen. Bei Unklarheiten kann man sich auch ohne Weiteres an die Personalabteilung wenden.

Wer leichtfertig eine Unterschrift unter einen Kreditvertrag mit einer Klausel zur Gehaltsabtretung geleistet hat, kann diese übrigens nicht einfach rückgängig machen. Selbst wenn er den Kredit gar nicht mehr in Anspruch nehmen möchte, kommt er aus dem Kreditvertrag in vielen Fällen nicht so einfach heraus. Oft ist die Bank berechtigt, hohe Kosten für die Auflösung des Vertrages beziehungsweise eine üppige Vorfälligkeitsentschädigung in Rechnung zu stellen. Aus diesem Grund sollte ein Angestellter, der einen Kredit aufnehmen möchte, möglichst im Vorfeld schon die Möglichkeit einer Gehaltsabtretung prüfen. Besteht diese nicht, ist es sinnvoll, den Kundenberater der Bank bereits zu Beginn der Verhandlungen über diese Tatsache zu informieren.